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ZPO § 552a Zurückweisungsbeschluss

ZPO § 552a Zurückweisungsbeschluss

[ Auszug: Das Revisionsgericht weist die von dem Berufungsgericht zugelassene Revision durch einstimmigen Beschluss zurück, wenn es davon überzeugt ist, dass die Voraus ... ]

Zivilprozeßordnung

[ Buch 1 Allgemeine Vorschriften(ZPO) ] [ Buch 2 Verfahren im ersten Rechtszug(ZPO) ] [ Buch 3 Rechtsmittel(ZPO) ] [ Buch 4 Wiederaufnahme des Verfahrens(ZPO) ] [ Buch 5 Urkunden- und Wechselprozess(ZPO) ] [ Buch 6 Verfahren in Familiensachen(ZPO) ] [ Abschnitt 7 Verfahren in Lebenspartnerschaftssachen(ZPO) ] [ Buch 7 Mahnverfahren(ZPO) ] [ Buch 8 Zwangsvollstreckung(ZPO) ] [ Buch 9 Aufgebotsverfahren(ZPO) ] [ Buch 10 Schiedsrichterliches Verfahren(ZPO) ] [ Buch 11 Justizielle Zusammenarbeit in der Europäischen Union(ZPO) ] [ Abschnitt 3 Prozesskostenhilfe nach der Richtlinie 2003/8/EG(ZPO) ]

Abschnitt 2 Revision

[ ZPO Statthaftigkeit der Revision ] [ ZPO Zulassungsrevision ] [ ZPO Nichtzulassungsbeschwerde ] [ ZPO Revisionsgründe ] [ ZPO Begriff der Rechtsverletzung ] [ ZPO Absolute Revisionsgründe ] [ ZPO Revisionsfrist ] [ ZPO Revisionseinlegung ] [ ZPO Zustellung der Revisionsschrift ] [ ZPO Revisionsbegründung ] [ ZPO Zulässigkeitsprüfung ] [ ZPO Zurückweisungsbeschluss ] [ ZPO Terminsbestimmung; Einlassungsfrist ] [ ZPO Anschlussrevision ] [ ZPO Allgemeine Verfahrensgrundsätze ] [ ZPO Verlust des Rügerechts ] [ ZPO Umfang der Revisionsprüfung ] [ ZPO Vorläufige Vollstreckbarkeit ] [ ZPO Beschränkte Nachprüfung tatsächlicher Feststellungen ] [ ZPO Nicht revisible Gesetze ] [ ZPO Revisionszurückweisung ] [ ZPO Aufhebung des angefochtenen Urteils ] [ ZPO Zurückverweisung; eigene Sachentscheidung ] [ ZPO Keine Begründung der Entscheidung bei Rügen von Verfahrensmängeln ] [ ZPO Anzuwendende Vorschriften des Berufungsverfahrens ] [ ZPO Sprungrevision ]

ZPO § 552 Zulässigkeitsprüfung

ZPO § 553 Terminsbestimmung; Einlassungsfrist